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   BAG, 10.07.1980 - 3 AZR 900/78   

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https://dejure.org/1980,2575
BAG, 10.07.1980 - 3 AZR 900/78 (https://dejure.org/1980,2575)
BAG, Entscheidung vom 10.07.1980 - 3 AZR 900/78 (https://dejure.org/1980,2575)
BAG, Entscheidung vom 10. Juli 1980 - 3 AZR 900/78 (https://dejure.org/1980,2575)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Unterstützungskasse - Widerruf - Träger der Sozialhilfe - Pflegekosten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 34, 66
  • NJW 1981, 840
  • ZIP 1980, 1125
  • VersR 1981, 364
  • DB 1981, 113
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • BAG, 05.07.1979 - 3 AZR 197/78

    Versprechen - Zusage - Betriebliche Versorgungsleistung - Leistung -

    Auszug aus BAG, 10.07.1980 - 3 AZR 900/78
    Der Senat hält deshalb an seiner mit dem-auch zum Abdruck in der Amtlichen Sammlung vorgesehenen - Urteil vom 5. Juli 1979 - 3 AZR 197/78 - näher begründeten Auffassung fest, daß eine Unterstützungskasse die Versorgungsleistungen nur widerrufen kann, wenn hierfür sachliche Gründe vorliegen (vgl. AP Nr. 9 zu § 242 BGB Ruhegehalt-Unterstützungskassen = DB 1979, 194-2 = BB 1979, 1605).
  • BVerwG, 26.03.1981 - 3 C 9.81

    Freiwillige Leistung - Anrechnung von Einkünften - Unterhaltshilfe - Relative

    (Fortbildung von BVerwG 3 C 75.58, Urteil vom 19. Februar 1959 [BVerwGE 8, 164]; im Anschluß an BAG 3 AZR 900/78, Urteil vom 10. Juli 1980 [NJW 1981, 840 [BAG 10.07.1980 - 3 AZR 900/78]]).

    Dagegen hat das Bundesarbeitsgericht es nicht für zulässig erachtet, betriebliche Versorgungsleistungen zu widerrufen, weil sie auf einen öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch nach § 90 BSHG angerechnet wurden (vgl. Urteil vom 10. Juli 1980 - 3 AZR 900/78 - [jetzt veröffentlicht in NJW 1981, 840 [BAG 10.07.1980 - 3 AZR 900/78]]).

  • BVerwG, 10.12.1981 - 3 C 43.81

    Betriebliche Altersversorgung - Anrechnung auf Unterhaltshilfe - Freiwillige

    Dies gilt auch dann, wenn die Einstellung erdienter Leistungen auf betriebliche Altersversorgung für den Fall ihrer Anrechnung auf öffentlichrechtliche Leistungen vorbehalten worden ist (Fortbildung BVerwG, 26.03.1981, 3 C 9/81, Buchholz 427.3 § 267 Nr. 91; Anschluß BAG, 10.07.1980, NJW 1981, 840 [BAG 10.07.1980 - 3 AZR 900/78]).
  • LAG Saarland, 25.03.1987 - 1 Sa 185/86

    Streitigkeit über das Bestehen eines Anspruchs auf Weitergewährung einer

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